Amnesty International hat sich erfolgreich gegen die Hinrichtung von Li Yan engagiert. © AI

Amnesty International hat sich erfolgreich gegen die Hinrichtung von Li Yan engagiert.

Todesstrafe für misshandelte Frau aufgehoben

bbm / 18. Aug 2014 - In China hat der Oberste Volksgerichtshof das Todesurteil gegen die Mörderin eines gewalttätigen Mannes aufgehoben. Ihr Fall geht zurück an die Vorinstanz.

Li Yan hatte ihren Ehemann getötet, nachdem er sie monatelang körperlich und seelisch schwer misshandelt hatte. Nach Angaben von Amnesty International schlug er sie regelmässig, drückte Zigaretten auf ihrem Körper aus, sperrte sie bei eisiger Kälte leicht bekleidet auf dem Balkon aus und schnitt ihr sogar einen Finger ab. Li Yan hatte mehrmals vergeblich bei den Behörden Hilfe und Schutz gesucht.

Höchstgericht bestätigte Todesurteil

Wegen Mordes wurde sie zum Tod verurteilt. Das Todesurteil wurde letztes Jahr vom Obersten Volksgerichtshof bestätigt, obwohl Zeugen die Misshandlungen bestätigten. Frauen- und Menschenrechtsorganisationen im In- und Ausland machten den Fall von Li Yan öffentlich und engagierten sich für eine Umwandlung des Todesurteils. Sie warfen den Gerichten vor, die Misshandlungen, die Li Yan erlitten hatte, nicht berücksichtigt zu haben.

Überraschende Wende

In diesem Sommer erfuhr der Bruder von Li Yan, dass der Oberste Volksgerichtshof bereits im Mai das Todesurteil gegen seine Schwester aufgehoben und den Fall für eine Neuverhandlung an die Vorinstanz in der Provinz Sichuan zurückgewiesen hat. Dieser Entscheid kam überraschend, weil der Oberste Volksgerichtshof das Todesurteil letztes Jahr noch bestätigt hatte.

Grundsatzentscheid

Das Höchstgericht habe die Aufhebung des Todesurteils mit Mangel an Beweisen begründet, sagte der Anwalt von Li Yan gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters. Es sei unwahrscheinlich, dass die Vorinstanz sie erneut zum Tod verurteilen werde. Das Höchstgericht habe einen Grundsatzentscheid gefällt. Es sei vermutlich das erste Mal, dass es in China die Todesstrafe gegen ein Opfer häuslicher Gewalt aufgehoben habe. Dieser Entscheid werde die Praxis der Gerichte landesweit beeinflussen.

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