Soraya Post (Mitte) mit Parteikolleginnen Stina Svensson (links) und Margaret Gärding (rechts). © feministisktinitiativ.se

Soraya Post (Mitte) mit Parteikolleginnen Stina Svensson (links) und Margaret Gärding (rechts).

Première: Feministische Partei im EU-Parlament

fs / 04. Jun 2014 - In Schweden erreichte die «Feministische Initiative» 5,3 Prozent der Stimmen und damit einen Sitz im EU-Parlament.

Spitzenkandidatin Soraya Post ist die erste Vertreterin einer feministischen Partei im EU-Parlament. Sie ist eine von insgesamt 20 Abgeordneten aus Schweden. «Das Wahlresultat zeigt, dass es uns geglückt ist, viele engagierte und reflektierte Feministinnen zu vereinen», hiess es auf der Homepage der Partei. Im EU-Parlament will die «Feministische Initiative» sich für Gleichberechtigung und Menschenrechte engagieren, berichtet die überregionale Tageszeitung «Dagens Nyheter». Die Partei will beispielsweise das schwedische Prostitutionsgesetz, das die Freier kriminalisiert und die Prostituierten entkriminalisiert, auf ganz Europa ausweiten. Zudem fordert die «Feministische Initiative», dass der Posten eines EU-Kommissars für Gleichberechtigung und Anti-Diskriminierung geschaffen wird.

Charismatische Parteivorsitzende

Parteivorsitzende ist die charismatische Gudrun Schyman. Die frühere Vorsitzende der schwedischen Linkspartei hat 2005 die feministische Partei mitgegründet. Seither hat die «Feministische Initiative» erfolglos versucht, einen Sitz im europäischen oder im schwedischen Parlament zu erreichen. Im Hinblick auf die EU-Wahl hat Schyman einen ungewöhnlichen Wahlkampf geführt. Die Partei war sehr präsent in den sozialen Netzwerken und führte «Homepartys» durch: Schyman und andere Parteimitglieder besuchten interessierte Bürgerinnen und Bürger in deren eigenen vier Wänden. Bei der letzten Europawahl 2009 hatte die «Feministische Initiative» nur 2,2 Prozent der Stimmen erhalten und war damit an der in Schweden geltenden Vier-Prozent-Hürde gescheitert.

Frauenanteil kontinuierlich gestiegen

Der Frauenanteil im EU-Parlament ist seit der ersten Wahl 1979 bis vor der neusten Wahl von 16 Prozent auf fast 36 Prozent gestiegen. Im neu gewählten Parlament wird das tatsächliche Geschlechterverhältnis erst anlässlich der Eröffnungssitzung vom 1. Juli bekannt. Es wird erwartet, dass Frauen wieder etwa einen Drittel der 751 Sitze im EU-Parlament erreichen. In den meisten nationalen Parlamenten ist der Frauenanteil tiefer als im EU-Parlament.

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