Parteichefin Katju Aro hat auf Anhieb einen Sitz im Stadtparlament erobert. © Lehtikuwa

Parteichefin Katju Aro hat auf Anhieb einen Sitz im Stadtparlament erobert.

Erfolg für feministische Partei

fs / 15. Mai 2017 - In Finnland hat die neu gegründete feministische Partei auf Anhieb einen Sitz in Helsinki erobert. Zentrale Anliegen sind Frauen- und Menschenrechte.

Die feministische Partei ist letzten Sommer gegründet worden. Bei den Wahlen in den 85-köpfigen Stadtrat von Helsinki konnte Parteichefin Katju Aro kürzlich auf Anhieb einen Sitz erobern. Sie bezeichnete diesen Sieg als grossen Erfolg für die junge Partei. Die Parteigründung habe auch Auswirkungen auf die etablierten Parteien gehabt, stellte Aro fest: «Jetzt haben alle Parteien feministische Anliegen auf ihrer Agenda. Das war zuvor nicht der Fall.»

Gegen Rechtspopulisten

Anlass für die Gründung der feministischen Partei war der Erfolg der rechtspopulistischen Basisfinnen bei den nationalen Parlamentswahlen. Aro sagt, sie und ihre Mitstreiterinnen hätten realisiert, dass sie «etwas tun müssen». Im Fokus steht deshalb zurzeit die Flüchtlingsfrage. Finnland überlasse Flüchtlinge ihrem Schicksal, wenn ihr Asylgesuch abgelehnt wird. Das verletze Menschenrechte und finnisches Recht. Die Verantwortung für diese Menschen dürfe in Finnland nicht mit dem Asylverfahren enden, sagt Aro.

Ein Sitz im EU-Parlament

Feministische Parteien sind unterschiedlich erfolgreich. Die besten Ergebnisse erreichte in den letzten Jahren jene in Schweden. Die «Feministische Initiative» wurde 2005 gegründet und hat bei den Europawahlen 2014 sogar einen Sitz im EU-Parlament erobert.

Première in Grossbritannien

In Grossbritannien nimmt die feministische Partei Anfang Juni erstmals an nationalen Wahlen teil. Die «Women’s Equality Party» ist erst vor zwei Jahren gegründet worden und fand rasch Tausende Mitglieder. Sie fordert unter anderem eine 50-Prozent-Quote für das Parlament.

Grösste Partei im Stadtparlament

Die erste feministische Partei wurde 1907 in Island gegründet, schreibt das Nordic Gender Institute (NIKK). Bei den Stadtratswahlen in Reykjavik erreichte die Partei ein Jahr später fast 22 Prozent der Stimmen und wurde damit grösste Partei im Stadtparlament. 1983 schrieben die Isländerinnen erneut Geschichte. Die neu gegründete Frauenliste eroberte drei Sitze im nationalen Parlament. Das sei bisher keiner anderen feministischen Partei gelungen, schreibt das NIKK. Die Aktivistinnen hätten damalige Tabu-Themen ins Parlament gebracht wie bessere Kinderbetreuung, Vergewaltigung und häusliche Gewalt, schreibt der «Guardian»: «Das hat damals viel Mut gebraucht.»

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